„Ampel-Wahnsinn: Wenn Prinzipien nur im Stau stehen“
Man könnte meinen, dass die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, eine innovative Idee der Verkehrsplanung ist. In Wahrheit ist sie ein Regierungsexperiment, das so wackelig ist wie ein Dreirad mit quadratischen Rädern. Warum? Weil jede dieser Parteien eine ganz eigene Definition von Fortschritt hat – und die Schnittmengen ihrer Überzeugungen ungefähr so groß sind wie der Grips eines Staubkorns. Das Rezept für Chaos ist ebenfalls gegeben, und doch hält sich diese Regierung – ein Wunder der modernen Demokratie, oder einfach nur ein Überlebenskampf im Namen der Macht.
SPD: Olaf Scholz – Der große Schweiger
Beginnen wir mit der SPD, oder besser gesagt, mit Olaf Scholz, dem Kanzler, der das Talent perfektioniert hat, zu allem zu schweigen. Scholz‘ Philosophie scheint einfach: „Wenn ich nicht sage, kann mir auch niemand widersprechen.“ Mit dieser Technik hat er es weit gebracht – immerhin ist er der Kanzler! Seine Partei verspricht Sozialpolitik, lässt aber lieber die anderen in der Koalition brüllen. Und wenn jemand fragt, wo Scholz bei all den Krisen steht, dann erinnert er sich plötzlich nicht mehr. Vielleicht ist es auch einfach Taktik: Wenn man sich lange genug unsichtbar macht, könnte man vielleicht irgendwann aus dem Amt schlüpfen, ohne dass es jemand merkt.Die SPD hat sich in den letzten Jahren geschickt darin geübt, große Worte zu schwingen, um dann kleinlaut den Rückzug anzutreten, wenn es wirklich um Sache geht. Olaf Scholz ist der perfekte Anführer für diese Politik des Schweigens und Zögerns. Während er sich mit stoischer Ruhe durch Skandale wie Cum-Ex manövriert, könnte man meinen, er sei ein lebender Zen-Meister der Untätigkeit. Alles schön in Balance – nur eben ohne Bewegung. Ganz nach dem Motto: „Wenn du nichts tust, machst du auch nichts falsch.“In der Ampel-Koalition behält die SPD auch die Rolle des stillen Beifahrers, der zwar ab und zu mal „Sozialgerechtigkeit“ murmelt, aber ansonsten lieber den Mund hält und den anderen Parteien beim Streiten zusieht.
FDP: Christian Lindner – Der ewige „Dagegen“-Kapitän
Weiter im Regierungschaos: Die FDP. Wenn es eine Konstante im Universum gibt, dann ist es die FDP, die zuverlässig gegen alles ist, was auch nur ansatzweise nach gesellschaftlichem Fortschritt riecht. Christian Lindner, ihr galanter Kapitän, steuert dieses wankende Schiff mit einer Präzision, die einem Schützen im Dunkeln alle Ehre macht. Will jemand mehr Klimaschutz? „Njet“, ruft Lindner, während er seinen Porsche-Schlüssel schwingt und erklärt, warum Elektroautos doch nicht das Nonplusultra sind. Steuern für Reiche erhöhen? Auf keinen Fall! Lindners Vision für Deutschland könnte man am besten mit einem Rückspiegel erklären: Zukunft ist immer das, was man hinter sich lässt. Und so hält sich die FDP in der Koalition wie der DJ auf einer Hochzeitsfeier, der genau dann einen Walzer auflegt, wenn alle auf die Tanzfläche stürmen – weil sie eben gegen alles ist, was Spaß machen könnte.
Die Grünen: Annalena Baerbock – Klimaschutz mit der Vielfliegerkarte
Und dann wären da noch die Grünen, die in dieser Koalition den Anschein erwecken wollen, dass Klimaschutz immer noch eine Priorität ist – zumindest theoretisch. Annalena Baerbock, die grüne Außenministerin, ist das beste Beispiel dafür, wie man den Spagat zwischen moralischem Anspruch und praktischer Unvereinbarkeit hinbekommt: Mit der Vielfliegerkarte in der Hand. Ein paar Kilometer ins benachbarte Luxemburg? Ach komm, das geht doch am besten mit dem Flugzeug! Klar, die Grünen reden viel über Nachhaltigkeit – doch in der Praxis scheint der CO2-Fußabdruck oft im VIP-Lounge-Bereich des Flughafens verloren zu gehen. Während die Bürger fleißig Plastikmüll trennen und auf das Auto verzichten sollen, drehen sich die grünen Parteifunktionen schon mal die eine oder andere Extrarunde um den Globus.Nicht zu vergessen ist der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck, der uns in ein grünes Paradies führen wollte, in dem Wirtschaft und Ökologie Hand in Hand gehen. Doch irgendwie hat er sich verheddert – zwischen Energiesicherheitskrisen und Heizungsdebatten. Plötzlich wird niemand mehr sein Haus energetisch sanieren, und die Dämmplatten stapeln sich wie Lügenversprechen auf dem Hof der Politik. Der versprochene Öko-Traum ist ungefähr so lebendig wie eine Plastikblume im Baumarkt.
Das Ampel-Fazit: Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück
Die Ampelregierung ist das politische Äquivalent einer Verkehrssituation, bei der alle auf Grün warten, aber niemand sich traut, aufs Gaspedal zu treten. Die SPD schweigt, die FDP tritt den Rückwärtsgang an, und die Grünen hängen irgendwo zwischen Flugzeugfenstern und Wärmedämmung fest. Aber eines bleibt ihnen: Die Macht. Denn wie heißt es so schön? Prinzipien sind gut und schön – solange man sie nicht für den eigenen Machterhalt opfern muss.Scholz schweigt, Lindner lehnt ab, und Baerbock fliegt davon – die perfekte politische Dreifaltigkeit des Chaos. Wenn das mal kein Beispiel für gelebte Demokratie ist!
Foto: Stern