Große Koalition, große Kompromisse – Kleine Hoffnung

„Der Wähler hat gesprochen. Leider nicht deutlich genug, deshalb reden jetzt erst mal die Parteien.“
(Politisches Sprichwort, vermutlich von einem Friseur aus dem Bundestagsfriseursalon geprägt.)

Einleitung: Wer hat’s gewählt? Niemand. Und doch ist’s da.Die Bundestagswahl ist vorbei. Der Bürger hat seine Stimme abgegeben – und damit ist sie jetzt auch endgültig weg. Wie jedes Mal. Es ist wie beim Online-Shopping: Man klickt auf „Bestellen“, glaubt, man bekommt einen Toaster – und geliefert wird ein mit Senf bekleckertes Waffeleisen, das mit einem Haarglätter verheiratet ist. Im Klartext: Man hat die CDU gewählt, aber bekommt SPD mit dazu. Oder man wollte SPD – und bekommt Merz’ CDU mitgeliefert, wie eine Gratisprobe Hämorrhoidensalbe, die man nie bestellt hat.Und jetzt sitzen sie da: Friedrich Merz, der Mann mit dem moralischen Kompass eines Aktienkurses, und Lars Klingbeil, der aussieht wie der sympathische Schwager, der einem beim Umzug hilft – aber ausversehen die Waschmaschine aus dem dritten Stock wirft. Und diese beiden Herren verhandeln nun. Für uns. Die Bürger. Also für Leute, von denen sie hoffen, dass sie nach vier Jahren vergessen haben, was sie eigentlich wollten.

Wahlprogramme: Die Illusion der WahlfreiheitDie CDU versprach: Steuersenkungen, Bürokratieabbau, innere Sicherheit!

Die SPD versprach: Sozialer Ausgleich, Mietendeckel, Vermögenssteuer!Der Bürger stand also an der Wahlurne und dachte sich: „Ich nehme das mit den niedrigen Steuern, aber bitte ohne die Umverteilung!“ Oder: „Ich will Umverteilung, aber bitte keine Videoüberwachung in der Damentoilette von Tante Emma.“Und was macht die große Koalition? Sie sagt:

„Gut, wir machen jetzt hohe Steuern, aber nur für alle, und mehr Polizei, aber die kontrolliert nur Falschparker in veganen Cafés.“

Die große Koalitionslogik: Wenn zwei sich einigen, hat der Wähler verlorenMan stelle sich das wie ein Ehepaar vor, das sich nicht auf den Urlaubsort einigen kann. Sie will ans Meer, er will in die Berge. Am Ende fahren sie nach Wanne-Eickel, weil es da ein Hallenbad mit Alpenkulisse gibt. Genau so entstehen Koalitionsverträge.Beispiel:

Die SPD wollte das Bürgergeld erhöhen.

Die CDU wollte das Bürgergeld abschaffen.

Ergebnis: Das Bürgergeld wird erhöht – aber nur für Leute, die es nicht brauchen.Oder:CDU: Keine Cannabislegalisierung!

SPD: Endlich Gras für alle!

Koalitionskompromiss: Cannabis ist legal, aber nur in Apotheken, in denen der Apotheker auch Friedrich Merz heißt.

Merz und Klingbeil: Die ungleichen KoalitionsbrüderFriedrich Merz betritt die Verhandlungssäle wie ein CEO, der gerade die Kantine privatisieren will. Lars Klingbeil kommt mit einem aufgeschlagenen Sozialkunde-Buch und einem Tofu-Snack, den er selbst nicht mag, aber „gesellschaftlich notwendig“ findet.Merz spricht von „Verantwortung“ – meint aber seine Aktienoptionen.

Klingbeil spricht von „sozialem Ausgleich“ – meint aber den Steuerberater seiner Mutter.

Und beide sprechen von „Zukunft“ – aber keiner hat ein Ladegerät fürs Elektroauto dabei.

Was bleibt vom Wahlversprechen? Die Verpackung.Der Koalitionsvertrag ist das politische Äquivalent eines Überraschungseis:

• Ein bisschen Schokolade (für die Medien),
• eine dünne Plastikverpackung (für die Show),
• und innen drin ein Spielzeug, das man zusammenbauen soll, aber die Anleitung fehlt.

Der Bürger steht dann da mit dem Vertrag in der Hand und fragt sich:

„Wo ist mein Versprechen geblieben?“

Die Antwort: „Im Koalitionsausschuss. Gemeinsam mit der Glaubwürdigkeit.“

Fazit: Der Wählerwille – eine nette Anekdote aus der VergangenheitAm Ende bleibt die Erkenntnis: Der Wähler hat zwar das Recht zu wählen – aber nicht das Recht, dass sein Wille auch umgesetzt wird. Denn das steht nirgends. Vielleicht in irgendeinem Wahlprogramm – aber das ist ja bekanntlich keine Gebrauchsanweisung, sondern ein Roman mit tragischem Ende.Oder, um es mit einem alten Koalitionssprichwort zu sagen:

„Wenn zwei Parteien sich streiten, freut sich der dritte. Und das ist in der Regel: die Lobby.“

Pep Ironie sagt: Wählen Sie ruhig weiter. Irgendjemand muss ja den demokratischen Schein wahren, während sich die politischen Patchwork-Familien im Hinterzimmer auf gemeinsame Werte einigen – nämlich den kleinsten gemeinsamen Nenner. Oder wie Friedrich Merz sagt: „Solide Mitte. Ohne Mitte. Dafür solide.“

Foto: ND aktuell