Olaf Scholz – der Zauderer im gläsernen Kanzleramt, dem kein Mikrofon zu groß und kein Krisenherd zu heiß ist, um "nicht" gehört zu werden. Nach Monaten der fast schon meditativen Ruhe ist er wieder in den Schlagzeilen, und das nicht etwa, weil er in der Politik eine Schneise der Effizienz hinterlassen hätte. Nein, diesmal dreht sich alles um die Frage, ob Olaf noch regierungsfähig ist – und was macht er? Nichts. Scholz, der Mann, der sich mit Händen und Füßen gegen das Abenteuer einer Vertrauensfrage wehrt, scheint nach dem Motto zu leben: „Wer nichts sagt, kann auch nicht zurücktreten müssen.“
Was hat Scholz mit Lindner gemacht? Den Finanzguru der Nation einfach mal kurzerhand entlassen! Eine Entscheidung so abrupt wie sein letzter spontaner Kommentar zur Wirtschaftslage – also quasi nicht existent. Aber das passt ja auch irgendwie ins Bild. Wenn Scholz eins kann, dann ist es, uns zu zeigen, dass politisches Handeln eigentlich nur ein Hindernis ist, wenn man die Macht mit der stillen Hingabe eines Shaolin-Mönchs bewahren will. Es war schon immer seine Stärke, alles so aussehen zu lassen, als liefe es noch rund, auch wenn die Regierung längst in Zeitlupe auseinanderdriftet.
Und diese Sache mit der Vertrauensfrage – warum nur, fragt sich der Kanzler wohl, sollte man so eine lästige Sache wie die Vertrauensfrage an sich ranlassen? Vertrauen, das klingt so, als müsste man was dafür tun. Sozusagen der Nachbar, der immer nach dem Rasenmäher fragt, ohne den jemals wieder zurückzugeben. Scholz’ Strategie: Augen zu und durch! Nur wer das Tempo der Ereignisse selbst ausbremst, schafft es, ganz gemächlich ins neue Jahr zu rutschen. Vielleicht hofft er, dass sich die Dinge von selbst lösen, wie der Schüler, der das Abgabedatum der Hausarbeit ignoriert und drauf setzt, dass die Lehrerin es auch irgendwann vergisst.
In einer Zeit, in der Transparenz und Verantwortung hoch im Kurs stehen, wirkt Scholz ein bisschen wie der berühmte Klassenclown, der das Warten auf den Gong als einzige Disziplinierungsmethode ernstnimmt. „Blockiert“ die Vertrauensfrage – das ist fast schon poetisch! Der Kanzler als Torwächter des Nichtstuns, der sich wie Gandalf auf der Brücke zu Moria stellt und ruft: „Du kommst nicht vorbei!“ Nur dass statt eines feuerspeienden Balrogs eine schüchterne Frage durch den Flur schleicht: „Herr Scholz, haben Sie noch alles im Griff?“
Aber wer jetzt denkt, Scholz würde wegen politischer Unfähigkeit das Kanzleramt räumen, hat die Ironie der Machtmissbrauchsdramen wohl nicht verstanden. Nein, ein Olaf Scholz wird sich bestimmt nicht freiwillig aus dem Amt bewegen. Vielmehr wirkt es so, als würde er uns alle ganz ruhig ins neue Jahr schieben, in der Hoffnung, dass wir uns in der Zwischenzeit daran gewöhnen, dass er einfach nichts sagen UND nichts tun wird – wie eine plüschige Zimmerpflanze, die ihren Platz verteidigt, weil man sie einfach übersehen hat.
Vielleicht wird Olaf Scholz eines Tages als politischer Minimalist gefeiert, als der Kanzler, der das Zepter durch Schweigen und Stillstand hielt. Der Kunstgriff, Fragen einfach zu blockieren, könnte irgendwann als "Scholzen" in die politische Taktiklehre eingehen: "Scholzen", das bedeutet, der Lösung eines Problems durch konsequentes Ignorieren maximal aus dem Weg zu gehen.
Foto: Der Westen